Wie werden Sie in Zukunft für das militärische und finanzielle Engagement in Krisenregionen stimmen und was ist ihre Meinung zur Präsens deutscher Soldaten im Ausland.

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Steffen Laube
Bündnis 90/Die Grünen
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Wie werden Sie in Zukunft für das militärische und finanzielle Engagement in Krisenregionen stimmen und was ist ihre Meinung zur Präsens deutscher Soldaten im Ausland.

Frage von Meinulf H. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 3 Stunden 36 Minuten

Guten Tag Herr Hinz,

deutsche Soldatinnen und Soldaten dürfen im Ausland nur bei Einsätzen präsent sein, wenn diese im Rahmen der Vereinten Nationen stattfinden und zur Verteidigung der Menschenrechte und Schaffung von Frieden dienen. Militärisches und finanzielles Engagement muss in Zukunft stärker europäisch gedacht werden. Dabei soll vor allem zivile Hilfe, Ausbildung und Entwicklungszusammenarbeit im Fokus stehen. Es muss einen Plan und klare Ziele, die auf dem Grundgesetz und dem Völkerrecht basieren, geben.

Deutschland sollte seine Verantwortung wahrnehmen und von einem Waffenexporteur zu einem Abrüstungsvorreiter werden. Wie jetzt auch in Afghanistan zu sehen, ist es ausgeschlossen zu kontrollieren, wer Waffen in Krisenregionen die Hände bekommt.

 

Mit freundlichen Grüßen,

Steffen Laube