Wie wollen Sie und ihre Partei eine EU-weite Verteidiungsstrategie/Armee erreichen, wenn das wirtschaftlich stabilste Land Einsparungen im Verteidigungssektor vornimmt?

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Steffen Laube
Bündnis 90/Die Grünen
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Wie wollen Sie und ihre Partei eine EU-weite Verteidiungsstrategie/Armee erreichen, wenn das wirtschaftlich stabilste Land Einsparungen im Verteidigungssektor vornimmt?

Ich halte ihre Einstellung und Argumentation bzgl. des deutschen Verteidigungshaushaltes als nicht durchdacht. Einsparungen mögen sich als "Verteidigungsarmee-Sicht" in die Argumentationskette fügen. Aber ist es, gerade am Beispiel Afghanistan, nicht deutlich geworden, dass Europa hier viel zu lange keine gemeinsame Antwort auf militärische Vorgehensweisen gefunden hat? Wie wollen Sie zu einer effektiven, längst überfälligen, europäischen Militärstrategie kommen, wenn das wirtschaftlich erfolgreichste Land statt in neue Verteidigungsstrategien zu investieren und den europäischen Partnern Bereitschaft zum Teilen signalisiert, den Verteidigungshaushalt kürzt und sich auf die Verteidigung der eigenen Grenzen konzentriert?

Frage von Robert N. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 17 Stunden

Guten Tag Herr Niedl,

Danke für Ihre Frage.

Zunächst sind wir nicht für Einsparungen beim außenpolitischen Engagement, sondern für sinnvolle und durchdachte Investitionen. Sowohl für zivile, als auch wenn es anders nicht geht, UN-mandatierte militärische Einsätze. Hierzu ein Zitat aus dem Parteiprogramm: "Das nicht auf Fähigkeiten und Befähigung ausgerichtete NATO-2-Prozent-Ziel gibt (...) keine Antwort (darauf wie wir europäische Werte verteidigen) und wir lehnen es deshalb ab. Wir setzen uns für eine neue Zielbestimmung ein, die nicht abstrakt, national und statisch ist, sondern von den gemeinsamen Aufgaben ausgeht (...)"

Wie jetzt auch in Afghanistan zu beobachten, sind die europäischen Partner*innen trotz vieler Soldat*innen und Militärausgaben im Zweifelsfall spontan nicht fähig, ohne Hilfe der USA einen Flughafen zu verteidigen. Ob es am Unwillen der politischen Führung oder an der Ausstattung und Befähigung der Truppen geht. Deswegen würde ich für eine Bundeswehr eintreten, die sich qualitativ und nicht quantitativ bemisst. In Europa kann zusammen geübt, Material geteilt und Spezialisierung vorangebracht werden. Erneut zitiere ich "Anstatt immer mehr Geld in nationale, militärische Parallelstrukturen zu leiten, wollen wir die verstärkte Zusammenarbeit der Streitkräfte in der EU ausbauen, militärische Fähigkeiten bündeln, eine effizientere Beschaffung erreichen und allgemein anerkannte Fähigkeitslücken gemeinsam und durch eine Konsolidierung des europäischen Rüstungssektors schließen". Wenn dann noch politische Entscheidungen zweckdienlich und vorausschauen getroffen werden, kann mit den zur Verfügung stehenden Mitteln, integriert in eine europäische Verteidigungsarmee, erfolgreich gehandelt werden.

Herzliche Grüße,

Steffen Laube