Antwort 25.11.2021 von Stephan Brandner AfD
Der Verfassungsschutz ist ein politisches Instrument.
Der Verfassungsschutz ist ein politisches Instrument.
Sie sind, wie sie schon annahmen, zur Neutralität verpflichtet, was sich unter anderem aus dem Beutelsbacher Konsens ergibt
Insbesondere in Thüringen ist bekannt, wie stark der Zusammenhang von IDZ und Landesregierung ist.
Nein.
Es ist sehr offensichtlich, dass die Studie keinerlei wissenschaftlichen Ansprüchen genügt. Sie dient einzig und allein der Diffamierung der Opposition und möglicher Weise dem Ziel in die Medien zu kommen.
Dazu liegen uns keine Erkenntnisse vor.