Sehr geehrte Frau W.,

Vielen Dank für Ihre Fragen. Diese beantworte ich gerne wie folgt:

Die Automobil-Konzerne sind selbst gefordert und in der Pflicht, die Abgas-Probleme zu lösen und die notwendigen technischen Nachrüstungen bei Diesel-Fahrzeugen schnell vorzunehmen. Das ist keine Aufgabe der Steuerzahler. Zu Fahrverboten in Innenstädten darf es nicht kommen. Es kann nicht sein, dass Geringverdiener ihren alten Diesel bald am Stadtrand abstellen müssen. Auch für Pendler wäre das ein schwerer Schlag. Beim Thema Fluglärm werden Sie vermutlich auf den Flughafen Frankfurt anspielen. Mit dem Planfeststellungsbeschluss sind Lärmobergrenzen bereits definiert worden. Es sind alle Mittel zu nutzen, um diese Obergrenzen einzuhalten. Eine Absenkung dieser Obergrenzen lehne ich ab. Dies würde eine Kapazitätseinschränkung durch die Hintertür bedeuten und wird dem Flughafen und seiner Entwicklung und damit den Menschen, die am Flughafen arbeiten, massiv schaden.  

Umwelt- und Klimaschutz ist eine wichtige Aufgabe der Politik, um die Lebenschancen zukünftiger Generationen zu sichern. Denn ohne saubere Luft, reines Wasser und fruchtbare Böden, ohne stabiles Klima und ausreichende Energieversorgung ist ein glückliches Leben undenkbar. Gleichzeitig ist Umwelt- und Klimaschutz eine Aufgabe, die nicht an Ländergrenzen endet. Denn wenn z.B. Schwellenländer ihre CO2-Emissionen weiter ausdehnen, können die Industriestaaten noch so ambitionierte Klimaziele verfolgen – das erhoffte Ergebnis bleibt aus. Wir Freie Demokraten wollen daher durch international abgestimmtes Handeln die Lebensgrundlagen der wachsenden Weltbevölkerung sichern. Dabei setzen wir auf die Innovationskraft des Wettbewerbs. Denn innovative Ansätze und neue Technologien sind ein wesentlicher Motor des Klimaschutzes: Durch erhöhte Effizienz können Ressourcen und Energie gespart, Emissionen reduziert und die Lebensqualität verbessert werden – nicht nur auf dem deutschen Markt, sondern weltweit. Zudem vertrauen wir auf das Verantwortungsbewusstsein der Bürger, statt diesen Vorschriften über nachhaltiges Verhalten zu machen.

Hoffentlich konnte ich Ihre Fragen ausreichend beantworten.

Mit freundlichen Grüßen
Stephan Dehler