Frage an Stephan Harbarth von Friedrich von R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Dr. Harbath,
früher, zu Zeiten von Strauß und Wehner, haben wir mit Genuß viele Bundestagsdebatten angesehen. Das Parlament war voll besetzt und es ging richtig heiß her. Heute ist der Plenarsaal auch bei wichtigen Debatten meistens eher leer und die Debatten inhaltlich hohl. So sehr sich das Fernsehen durch entsprechende Kameraeinstellungen auch bemüht ein gut gefülltes Parlament darzustellen gelingt es meistens nicht die Wähler über die Leere zu täuschen. Als Wähler hoch dotierter Abgeordneter fühlt man sich da ziemlich verarscht und hat auch gar keine Lust mehr Politiker zu wählen, bei denen man das Gefühl hat, dass es Ihnen überhaupt nicht um die Sache geht, sondern nur um das eigene Wohlergehen und das ihrer Klientel. Können Sie mir einige vernünftige Gründe nennen, warum auch wichtige Debatten von den Abgeordneten nicht besucht werden.
Mit freundlichen Grüßen
Friedrich v. Römer
Sehr geehrter Herr von Römer,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 24. Dezember 2010.
Die heutigen Debatten im Deutschen Bundestag brauchen sich weder inhaltlich noch emotional hinter früheren Bundestagsdebatten zu verstecken. Ich erinnere nur an den Schlagabtausch zwischen Regierungs- und Oppositionsfraktionen im Rahmen der Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2011 Ende November letzen Jahres oder an die Debatte zum Euro-Rettungsschirm.
Oft sieht man in den Medien tatsächlich eine Reihe leerer Sitze im Plenarsaal. Doch dieses von Ihnen kritisierte Bild täuscht. Nicht bei jeder Sitzung ist es erforderlich, dass alle Abgeordnete daran teilnehmen, weil es sich meistens um spezielle thematische Einzelberatungen handelt, an der auch die dafür zuständigen Abgeordneten für ihre Fraktionen teilnehmen. Das vermeintlich leere Plenum hat also weniger mit mangelnder Arbeitsauffassung, als mit der inhaltlichen Zuständigkeit der Arbeit der Abgeordneten innerhalb des Parlamentes zu tun. Die abwesenden Abgeordneten arbeiten in dieser Zeit meist in anderen Sitzungen, in Sachverständigenanhörungen, auf Fachkongressen, wälzen Akten oder beantworten Bürgeranfragen.
Mit freundlichen Grüßen
Stephan Harbarth
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Sehr geehrter Herr H.,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.
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