Stephan Weil - Fragen und Antworten

Frage von Eugen E. • 14.10.2017

Guten Abend, ich las gestern folgende 6 Geschichten „Der Oppenheim-Skandal / Teil 1 Der Oppenheim-Skandal / Teil 2 Der Oppenheim-Skandal / Teil 3 Der Oppenheim-Skandal / Teil 4 Der Oppenheim-Skandal / Teil 5 Der Oppenheim-Skandal / Teil 6“ Quelle: ht

Antwort ausstehend von Stephan Weil

SPD

Frage von Frank P. • 10.10.2017

(...) Halten Sie als Jurist diese Vermischung von Staat und Partei für zulässig? (...)

Antwort von Stephan Weil

SPD • 03.11.2017

(...) eine Begleitung des Ministerpräsidenten zu Parteiterminen ist laut der juristischen Einschätzung der Landesregierung rechtlich zulässig, da die (...)

Frage von Alfred K. • 09.10.2017

Herr Weil, wird es nach ihrer Wiederwahl eine Anhebung des Pensionsalter im Justizvollzugsdienst von derzeit 60 auf 62 geben?

Antwort von Stephan Weil

SPD • 12.10.2017

(...) einen hervorragenden Job. Dafür gebührt ihnen unser Dank. (...)

Frage von Bert R. • 09.10.2017

(...) ob die Richter von den Staaten oder von den Unternehmen ausgesucht werden. Meine Frage ist ganz grundsätzlich: Wozu benötigt man solche Gerichte überhaupt? Meinem Rechtsempfinden widerspricht allein die Existenz eines wie auch immer gearteten Gerichts dieser Art aus zwei Gründen: (...)

Antwort von Stephan Weil

SPD • 14.10.2017

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage bei Abgeordnetenwatch. Niedersachsen hat leider keinen direkten Einfluss auf Verhandlungen über Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA. Ihre Sorge bezüglich der Schiedsgerichtsbarkeit in solchen Abkommen teilen wir. (...)

Frage von Holger B. • 09.10.2017

(...) Ein neues Kohlekraftwerk in Stade darf gebaut werden (http://www.focus.de/regional/niedersachsen/umwelt-kohlekraftwerk-in-stad...), obwohl es die nationalen Klimaschutzzielen sowie den Vereinbarungen von Paris torpediert. Die Vereinbarungen von Paris und die nationalen Klimaschutzziele lassen sich, wenn es hart auf hart kommt, in der Realität nicht durchsetzen. (...)

Antwort von Stephan Weil

SPD • 09.10.2017

(...) Letzteres ist unser Ziel für das Jahr 2050.Dazu gehören auch Pilotprojekte zum Thema der Solarthermie. (...)

Frage von Anke D. • 06.10.2017

Sehr geehrter Herr Weil, in SH wurde im Koalitionsvertrag fest geschrieben, die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens - BGE - zu prüfen und Modelle zu entwickeln. Dazu habe ich folgende Fragen: Sind sie für ein BGE oder nicht.

Antwort von Stephan Weil

SPD • 09.10.2017

(...) Der Arbeitsmarkt ist nach wie vor gespalten: Zwar senkt der anhaltende Stellenboom die Arbeitslosigkeit Stück für Stück, zugleich aber verharrt die Anzahl der Langzeitarbeitslosen mit mehr als einer Million Menschen auf hohem Niveau. Langzeitarbeitslose sind dauerhaft von gesellschaftlicher Teilhabe abgehängt. (...)

Primäre Reiter