Was ist an der Notwendigkeit einer "Plastiksteuer" nicht zu verstehen?

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Frage von Frauke B. •

Was ist an der Notwendigkeit einer "Plastiksteuer" nicht zu verstehen?

Guten Tag Herr Frei,

Sie haben sich gegen die Plastiksteuer geäußert und offenbaren mMn. damit ein großen Problem in der Union: Umwelt- und Klimaschutz ist in Ihrer Partei nicht existent.

Was spricht eigentlich dagegen - außer das es den Firmen nicht passt?

Wünsche noch einen schönen Tag.

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Antwort von CDU

Sehr geehrte Frau B.,

der Schutz von Umwelt und Klima gehört zu den zentralen politischen Zielen der Union. Dazu zählt ausdrücklich auch die Vermeidung von Plastikabfällen und die Stärkung der Kreislaufwirtschaft. Die Ablehnung der geplanten Plastiksteuer bedeutet keineswegs, diese Ziele infrage zu stellen. Fakt ist, dass die durch das Bundesfinanzministerium vorgesehene Ausgestaltung keine Lenkungswirkung und damit keine Reduktion zur Folge gehabt hätte. Das haben mir zahlreiche Gespräche gezeigt. Umgekehrt hätte die Gefahr bestanden, dass Europa weiter an Wettbewerbsfähigkeit einbüßen würde. Die Plastiksteuer ist ein typisches Beispiel von "gut gemeint heißt nicht gleich gut gemacht".

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Frei

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