Wenn Sie wie am 22.05 die Generationsgerechtigkeit der CDU ansprechen, was genau meinen Sie damit? Das steigende Rentenalter, steigende Beiträge zur Renten- und KrK oder das Sondervermögen?
Es ist wenig erkennbar was die Junge Generation entlasten würde. das Sondervermögen ist der Gipfel des Eisbergs. Eine Wortschöpfung die nur die Politik erfinden kann. Was meinen Sie was passiert wenn man zu seiner Hausbank geht und ein Sondervermögen beantragen will. Die Antwort wird doch sein: "Ah, sie brauchen einen Kredit". Denn das währe ehrlich gewesen, den Bürgern gegenüber, eine Wortschöpfung wie "Sondervermögen" führt doch eher noch mehr dazu dass sich Bürger nicht wirklich vertreten fühlen von den Parteien die sie gewählt haben, da diese Dinge machen und beschließen die für den Bürger einfach nicht nachvollziehbar sind. Wie können Schulden die man macht ein Vermögen sein, dass kann nur die Politik.
Sehr geehrter Herr B.,
ich verstehe, dass der Begriff „Sondervermögen“ bei vielen Menschen für Irritation sorgt. Sprachlich ist das in der Tat kein idealer Begriff, weil es sich am Ende um kreditfinanzierte Investitionen handelt, so wie Sie es treffend darstellen. Gleichwohl ist der Begriff haushalts- und verfassungsrechtlich gebräuchlich und meint einen zweckgebundenen Finanzierungstopf außerhalb des regulären Kernhaushalts.
Mit „Generationengerechtigkeit“ meine ich vor allem, dass politische Entscheidungen heute nicht zulasten der Jüngeren so getroffen werden dürfen, dass diese morgen die Rechnung ohne entsprechende Perspektive tragen müssen. Intergenerationelle Gerechtigkeit bedeutet, den Staat nachhaltig, handlungsfähig und investitionsfähig zu halten. Dazu gehören für die CDU nicht nur die Frage der Rentenfinanzierung, sondern auch solide öffentliche Finanzen, wirtschaftliches Wachstum und eine Politik, die Leistung und Erwerbsanreize nicht schwächt.
Im Rentenbereich ist die Lage bekanntlich besonders angespannt. Die Debatte über das Rentenniveau, die Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme und mögliche Beitragssätze zeigt, dass künftige Generationen sonst deutlich stärker belastet würden.
Zum Sondervermögen gilt: Ja, es ist Schuldenaufnahme und kein Vermögen im umgangssprachlichen Sinn. Aber politisch zielt die Bezeichnung darauf, kreditfinanzierte Zukunftsinvestitionen klar von laufenden Konsumausgaben zu trennen. Aus meiner Sicht ist das dann vertretbar, wenn das Geld wirklich zusätzlich in Infrastruktur, Digitalisierung, Energie, Bildung und Wettbewerbsfähigkeit fließt und nicht einfach Haushaltslöcher verdeckt.
Das nutzt auch unseren Kindern und Enkeln!
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Frei
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Den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken wir aus meiner Sicht nur, wenn Politik Probleme offen anspricht und auch löst
Die Reform soll gerade nicht der Finanzwirtschaft dienen, sondern vor allem den Sparerinnen und Sparern bessere Renditechancen und mehr Transparenz geben.
Tatsächlich ist es so, dass Pensionsverpflichtungen nicht fortwährend gebildet bzw. zurückgestellt werden, sondern in die Zukunft geschoben werden. Dass dafür bislang vielerorts keine ausreichenden Rückstellungen gebildet wurden, ist aus meiner Sicht ein strukturelles Versäumnis, das über Jahre entstanden ist.