Wie übernimmt die CDU Verantwortung für wachsende soziale Ungleichheit trotz langer Regierungszeit?
Sehr geehrter Herr Frei,
ich wende mich mit einer Frage zur sozialpolitischen Verantwortung der CDU an Sie.
Wie erklärt die CDU, dass sich trotz jahrzehntelanger Regierungsverantwortung und wirtschaftlicher Stärke die soziale Ungleichheit in Deutschland verschärft hat und viele Menschen trotz Arbeit und jahrzehntelanger Beitragsleistung zunehmend finanzielle Sorgen haben?
Mir ist bewusst, dass politische Entscheidungen durch Krisen und äußere Faktoren beeinflusst werden. Dennoch stellt sich die Frage, welche politischen Entscheidungen oder Versäumnisse hierzu beigetragen haben und welche Verantwortung die CDU dafür übernimmt.
Wie rechtfertigt die CDU, dass auch die aktuelle Politik bislang keine ausreichenden Maßnahmen erkennen lässt? Welche konkreten Schritte plant sie, um die wachsende Kluft zwischen wirtschaftlichem Erfolg und der Lebensrealität vieler Bürgerinnen und Bürger zu verringern?
Guten Tag P. A.,
für uns als CDU gehört zur sozialen Marktwirtschaft, dass wirtschaftlicher Erfolg und sozialer Ausgleich zusammen gedacht werden müssen. Wir sehen dabei vor allem, dass Menschen reale Chancen auf gute Arbeit, faire Löhne, Bildung und Vermögensbildung brauchen. Deshalb setzen wir auf Wachstum, Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen, bessere Aufstiegschancen und eine starke Bildungspolitik. Denn nur wenn mehr Menschen dauerhaft in Arbeit kommen und sich etwas aufbauen können, lassen sich soziale Spannungen nachhaltig verringern. Gleichzeitig müssen unsere Sozialsysteme in einer älter werdenden Gesellschaft solide finanziert bleiben. Deshalb halte ich es für falsch, soziale Fragen allein über immer neue Umverteilungsdebatten lösen zu wollen. Entscheidend ist, die wirtschaftlichen Grundlagen zu stärken und Chancen breiter zu eröffnen. Fakt ist, dass der Wohlstand in Deutschland permanent gewachsen ist. Davon profitiert nahezu jeder Bürger. Insofern ist auch die gängige Armutsdefinition, die auf 60% des Medianeinkommens abstellt, alles andere als gut.
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Frei
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