Thorsten Frei

Mit Blick auf die GKV sollte eine Lösung gefunden werden, die von der Allgemeinheit getragen wird. Grundsätzlich ist das Problem aber nicht neu, sondern besteht seit Jahrzehnten.

Die Unsicherheit wirkt auf den gesamten Weltmarkt. Deshalb ist nicht davon auszugehen, dass der Sommerurlaub generell ausfällt.

Mit technologieoffener Energiepolitik meinen wir einen Mix aus starkem Ausbau erneuerbarer Energien (insbesondere Wind- und Solarenergie, aber auch KWK sowie Speicher), gas- und wasserstofffähigen Kraftwerken als Systemstütze sowie langfristig Forschung in Kernfusion und Wasserstofftechnologien.

Ich kann grundsätzlich nachvollziehen, dass angesichts schwieriger Zeiten die Erwartung entsteht, auch Politiker sollten ein sichtbares Signal setzen. Gleichzeitig sind die Diäten des Bundestages an die Besoldung von Bundesrichtern gekoppelt und sollen die Unabhängigkeit des Mandats sichern.

Bildung und damit die konkrete Ausgestaltung von Bildungsangeboten ist in Deutschland Ländersache – deshalb fördern die Länder unterschiedliche Programme ab Klasse 5, etwa Lernförderklassen oder Hausaufgabenhilfen in NRW und Bayern.

Die konkreten Inhalte der geplanten Reform des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) werden unter Berücksichtigung der Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag der Regierungsparteien derzeit intensiv innerhalb der Bundesregierung abgestimmt.