Sehr geehrte Frau S.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

In der Politik herrscht weitestgehend Einigkeit, dass wir zum wieder hochfahren der deutschen Wirtschaft Konjunkturprogramme brauchen.

Der Klimawandel ist nicht nur eine Bedrohung, sondern dessen Bewältigung eines der wichtigsten Wettbewerbsfelder für deutsche Unternehmen. Deutschland und Europa haben die Chance, in den kommenden Jahren die Technologien für klimaneutrales Wirtschaften zu liefern. Dazu dürfen wir die bereits begonnene Transformation unserer Wirtschaft durch ein Abrücken von Klimazielen jedoch nicht abbremsen.

Das gilt insbesondere für die Automobilindustrie. Eine Abwrackprämie, die ausschließlich Technologien aus dem letzten Jahrhundert fördert, löst keine Probleme von Morgen. Allerdings ist für mich und die SPD auch klar, dass es bei rund 2 Mio. Beschäftigten in der deutschen Automobilindustrie nicht um die Frage, ob der Branche geholfen wird, sondern wie sie sinnvoll unterstütz werden kann. Ich bin der Auffassung, dass der Branche und den Beschäftigten nur mit nachhaltigen Investitionen in Zukunftstechnologien geholfen werden kann.

Statt über Abwrackprämien zu diskutieren, sollten wir auf einen Absatzschub für klimafreundliche Fahrzeuge - zum Beispiel über ein breites Flottenaustauschprogramm für Handwerker, soziale Dienste und kommunale Fuhrparks - setzen. Außerdem brauchen wir Erleichterungen und Investitionen beim Ausbau der Ladeinfrastrukturen, sowohl im privaten als auch im gewerblichen und im öffentlichen Sektor. Mein Maßstab ist, dass alle Hilfen für die Autobrache nachweisbar zu einer deutlichen Senkung der CO2-Emissionswerte beitragen müssen.

Damit würden wir nicht nur der Wirtschaft aus der Corona-Krise helfen, sondern auch etwas gegen den Klimawandel tun.

Mit freundlichen Grüßen

Timon Gremmels, MdB