Antwort 06.07.2026 von Tobias Vogt CDU
Leider wird es ohne Einschnitte und Lasten nicht funktionieren.

CDU Rhein-Hunsrück, Johann-Philipp-Reis Str. 5, 55469 Simmern / Foto Eidens-Holl Fotostudio
Leider wird es ohne Einschnitte und Lasten nicht funktionieren.
Bei nicht ausreichender Begründung und Faktenlage, kann ein Verbotsverfahren scheitern und richtet damit noch größeren Schaden an.
Das Petitionsrecht ist für mich ein wertvolles Recht des Bürgers.
(...) Dieselfahrzeuge sind auf dem aktuellen Fahrzeugmarkt ein wichtiger Bestandteil. (...)