Frage an Turgut Altuğ von Fabian H. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Altug,
mein Arbeitsweg führt jeden Tag von Nord-Neukölln nach Tiergarten. Der schnellste Weg geht dabei vom Kottbusser Tor über das Hallische Tor zum Potsdammer Platz. Dabei fahre ich auch ein Stück auf der Skalitzer und Gitschiner Straße. Wenn Sie schon einmal auf dieser Straße mit dem Fahrrad gefahren sind wissen Sie sicher worauf ich hinaus will. Ist es in Zukunft geplant auf dieser Straße einen Fahrradweg einzurichten, damit ein durchgängiger Fahrradweg vom Kottbusser Tor zum Hallischen Tor entsteht? Unterstützen Sie bereits solche Pläne?
Mit freundlichen Grüßen,
F. Heinemann
Sehr geehrter Herr Heinemann,
vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse am Thema Fahrradwege.
Bitte entschuldigen Sie, dass meine Antwort verspätet kommt, jedoch
musste ich die Sachlage recherchieren und auf Informationen Dritter warten.
Zunächst die Information darüber, dass bereits seit 2001 ein Fahrradstreifen auf der Gitschiner Straße und Skalitzer Straße, also zwischen Zossener Brücke und Kottbusser Tor, geplant ist!
Die jetzigen Parkplätze sollen wegfallen und die PKWs unter der Hochbahn parken. Aus dem Fahrradtopf des Senates stehen inzwischen auch finanzielle Mittel zur Verfügung.
Das Projekt konnte jedoch bisher nicht umgesetzt werden, weil die BVG in den Jahren immer wieder Bauarbeiten auf der Strecke vollzog und Sanierungsarbeiten tätigte.
Die Verkehrslenkung Berlin (VLB), die dem Senat untersteht, äußerte immer wieder ihre bedenken zur Streckenführung des Radstreifens. Eigentlich war das Vorhaben, nach Beendigung der Baumaßnahmen der BVG, mit dem Umbau zu beginnen. Die Strecke muss dahingehend umgebaut werden, dass ein Parken unter der Hochbahn möglich ist.
Dies gelingt durch ein Absenken der Bordsteinkante. Derzeit hat sich noch erschwerend die Landesdenkmalbehörde gemeldet.
Dies macht den Umbau jedoch noch teurer und ist daher erstmal von der Senatsverwaltung gestoppt worden. Der Grüne Bezirk, der die für die Hauptverkehrsstraßen leider nicht zuständig ist - in ganz Berlin ist für diese die VLB zuständig - unterstützt das Vorhaben sehr und hat in den letzten Jahren nachdrücklich versucht, die Umsetzung zu forcieren. Inzwischen warten auch sie auf „nur noch“ auf die Freigabe der finanziellen Mittel, um das Bauvorhaben zu starten.
Es gibt bereits eine schriftliche Anfrage meines Kollegen Stefan Gelbhaar, bei der der Senat als Zeitrahmen für die Umsetzung 2013 bis 2015 nennt (DS 17/11658).
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/KlAnfr/ka17-11658.pdf
Spätestens nächstes Jahr müssten also die Umbauarbeiten beginnen.
Für weitere Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Turgut Altug
Weitere Fragen an Turgut Altuğ
Gerechtigkeit bedeutet für mich, dass jeder Mensch von Geburt an das Recht auf ein würdiges Leben in Freiheit und Frieden hat.
Ich lehne jede Form von Menschenfeindlichkeit und Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung ab. Mir und meiner Fraktion ist die Sicherheit von Jüdinnen und Juden in Berlin ein sehr wichtiges Anliegen.
Anbei finden Sie die Pressemitteilung der Vorsitzenden der Fraktion und der Partei der Bündnis 90 / Die Grünen Berlin vom 12. Januar 2024 zum Sachverhalt
Im Bund streiten wir Grüne für ein modernes Einwanderungsgesetz. Viele Geflüchtete würden in Deutschland bleiben. Es braucht daher eine nachhaltige Integrationspolitik. Damit Integration gelingt, braucht es Sprachkurse und Bildungsangebote.