Bündnis 90/ die Grünen (Bettina Jarasch): In Ihrem Wahlprogramm schreiben Sie, dass Sie den ÖPNV ausweiten wollen. Gedenken Sie auch diesen umweltfreundlicher zu gestalten?
Sehr geehrte Frau W.,
Danke für Ihre Frage.
Wir verfolgen die Verkehrswende als ökologisches und soziales Projekt. Denn der Autoverkehr ist eine emissionsintensive und klimaschädliche Mobilitätsform. Der ÖPNV ist das Rückgrat der Verkehrswende. Wir streben einen lokal emissionsfreien ÖPNV bis 2030 an. Schon heute kauft das Land Berlin keine Busse mit Verbrennungsmotoren mehr. Die ersten Elektrobusse tragen bereits zu einem leiseren Berlin mit besserer Luft bei. Wir stehen zum priorisierten Tram-Ausbau. Denn die Straßenbahn ist schneller, günstiger und ökologischer zu realisieren als die U-Bahn. Neue U-Bahn-Strecken bauen wir nur dort, wo sie einen erheblichen verkehrlichen Nutzen bringen. Dafür haben wir strikte Kriterien aufgestellt.
Mit freundlichen Grüßen
Turgut Altuğ
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Gerechtigkeit bedeutet für mich, dass jeder Mensch von Geburt an das Recht auf ein würdiges Leben in Freiheit und Frieden hat.
Ich lehne jede Form von Menschenfeindlichkeit und Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung ab. Mir und meiner Fraktion ist die Sicherheit von Jüdinnen und Juden in Berlin ein sehr wichtiges Anliegen.
Anbei finden Sie die Pressemitteilung der Vorsitzenden der Fraktion und der Partei der Bündnis 90 / Die Grünen Berlin vom 12. Januar 2024 zum Sachverhalt
Im Bund streiten wir Grüne für ein modernes Einwanderungsgesetz. Viele Geflüchtete würden in Deutschland bleiben. Es braucht daher eine nachhaltige Integrationspolitik. Damit Integration gelingt, braucht es Sprachkurse und Bildungsangebote.