Frage an Ursula Groden-Kranich bezüglich Soziale Sicherung

Ursula Groden-Kranich MdB
Ursula Groden-Kranich
CDU
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Frage von Michael S. •

Frage an Ursula Groden-Kranich von Michael S. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Groden-Kranich,

Bereits seit März 2009 gilt in Deutschland die UN Behindertenrechtskonvention, doch bis heute ist diese nicht vollständig umgesetzt bzw die gesetzlichen Regelungen nicht entsprechend angepasst, was im Alltag behinderter Frauen, Männer und Kinder zu gravierenden Benachteiligungen und der Verletzung ihrer Menschenrechte führt. Als Vater eines schwerbehinderten Kindes würde mich besonders interessieren, wie Sie zu einem "Gesetz zur Sozialen Teilhabe" stehen, mit dem Ziel die UN Behindertenrechtskonvention vollumfänglich umzusetzen.

Freundliche Grüße
Michael Schneider

Ursula Groden-Kranich MdB
Antwort von
CDU

Guten Tag Herr Schneider,

vielen Dank für Ihre Frage, die mich sehr bewegt, da wir in Hechtsheim eine Werkstätte für behinderte Menschen haben, einige betreute Wohnungen und ein Behindertenwohnheim unterhalten. Daher begegne ich behinderten Menschen vielfach im Alltag und habe immer wieder die Gelegenheit unterschiedliche Themen zu besprechen.

Soziale Teilhabe ist natürlich für Menschen mit Behinderung wichtig, in Mainz wird sehr viel dafür gemacht, bes. auch weil sich die Behindertenbeauftragte der Stadt sehr engagiert und viele Projekte auf den Weg gebracht hat.

Die UN-Konvention wird in der Stadt Mainz umgesetzt, geht zwar nur schrittweise, aber der Stadtrat hat einen entsprechenden Antrag parteiübergreifend verabschiedet. Es gibt ein Konzept, das wir nun mit „Leben“ füllen müssen. Inklusion bei Kitas und Schulen steht ganz oben auf der Agenda, auch daran wird intensiv gearbeitet, ist aufgrund der baulichen Voraussetzungen nicht immer ganz einfach. Allerdings halte ich spezielle Schwerpunktschulen je nach Behinderung für sinnvoll, da wir auch dort eine besondere Förderung gewährleisten können.

Insgesamt ist es allerdings ein langer Weg, denn wir gemeinsam gehen müssen.

Ihre

Ursula Groden-Kranich