Antwort 10.04.2024 von Uta Röpcke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auch aus unserer Sicht funktioniert Klimaschutz nur gemeinsam mit Umweltschutz für Natur und Mensch, nicht gegen ihn.

Uta Röpcke MdL
Auch aus unserer Sicht funktioniert Klimaschutz nur gemeinsam mit Umweltschutz für Natur und Mensch, nicht gegen ihn.
Konkret zu Ihrer Frage nach einer Prüfung eines Parteienverbots in Bezug auf die AfD bin ich allerdings eher zurückhaltend.
Eine Gesetzeslücke wird von der Bundesregierung geschlossen.
Die Anhebung der Fraktionsstärke ist kein originär grünes Vorhaben. Im Rahmen der Kompromissfindung haben wir zugestimmt.
Das ist je nach beruflichem Status unterschiedlich.
Mit dem Landesprogramm „Zukunft Schule im digitalen Zeitalter“ haben wir insgesamt 250 Stellen geschaffen, mit denen wir die Lehrkräfte durch Aus-, Fort- und Weiterbildung fit für die schulische Digitalisierung machen wollen.