Fr. Esken verlangt öffentlich d. Prüfung eines möglichen Verbots d. AfD als politische Partei wg. Rechtsextremismus/Verfassungsfeindlichkeit. Was ist Ihre Position dazu, werte Fr. MdB Verena Hubertz ?
Sehr geschätzte Frau MdB SPD-Trier und stellv. Vorsitzende der SPD Verena Hubertz ich hätte gern direkt Frau SPD Vorsitzende Saskia Esken hier direkt diese Frage gestellt (die sie ja in erster Linie betrifft), allerdings habe ich bemerkt dass sie aus 66 Fragen hier ihr gestellt leider keine einzige beantwortet hat, also habe ich verzichtet, wobei Sie, werte Frau Hubertz, ja dankenswert hier auf abgeordnetenwatch.de eine beachtliche Quote von 29/36 haben (also über 80% der Fragen wurden von Ihnen beantwortet) - Gratulation! Da kann ich mir, mit Verlaub, Hoffnung machen auf eine Antwort in der Sache auf diese Frage: wie stehen Sie eigentlich zu der Idee eines gesetzlichen Verbots der AfD, bitteschön ?
Weitere Fragen an Verena Hubertz
Das Cannabisgesezt ist in der Zwischenzeit ja geeint. Im Vorfeld gab es natürlich intensive Diskussionen über die genaue Ausgestaltung – auch innerhalb der SPD-Fraktion. Dennoch bin ich davon überzeugt, dass wir jetzt eine gute Lösung gefunden haben.
Ich versuche alle Fragen hier zeitnahe zu beantworten. Allerdings beziehen sich viele Fragen auf Sachverhalten, die sich noch in einer sehr volatilen Phase befinden.
Nicht nur als Politikerin, sondern auch als ehemalige Unternehmerin weiß ich aus eigener Erfahrung, wie wichtig die paritätische Besetzung entscheidender Posten und Ämter ist und setze mich, wo möglich, dafür ein.
Nicht nur als Politikerin, sondern auch als ehemalige Unternehmerin weiß ich aus eigener Erfahrung, wie wichtig die paritätische Besetzung entscheidender Posten und Ämter ist und setze mich, wo möglich, dafür ein.