Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 13.08.2025 von Thorsten Frei CDU

In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit und jeder kann sich für oder gegen etwas einsetzen, ob einem das gefällt oder nicht

Portrait von Ilse Aigner
Antwort 18.08.2025 von Ilse Aigner CSU

Wenn Sie weitere Fragen zu meiner bereits veröffentlichten Antwort haben, bitte ich Sie, sich aus den bereits genannten Gründen direkt an die Verwaltung des Bayerischen Landtags unter informationsstelle@bayern.landtag.de zu wenden

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 19.08.2025 von Dietmar Bartsch Die Linke

Derzeit erleben wir einen Bundesinnenminister, der Erfolg im Amt offenbar vor allem an der Zahl der Abschiebungen misst. Das halte ich für sehr problematisch, denn Herr Dobrindt ist weder oberster Abschiebe- noch oberster Abschottungsbeauftragter, sondern Innenminister mit einem breiten Aufgabenspektrum.

Portrait von Matthias Mieves
Antwort 12.08.2025 von Matthias Mieves SPD

Da ich auf dieser Plattform bereits ausführlich zum aktuellen Stand der Gesetzgebung zum Medizinalcannabis Stellung genommen habe, möchte ich gerne auf diese Antwort verweisen