Antwort 27.09.2023 von Rolf Mützenich SPD
Der Entwurf wurde am 23.08. im Kabinett besprochen und wird den Bundesrat in der 1. Lesung vermutlich am 20.10. erreichen
Der Entwurf wurde am 23.08. im Kabinett besprochen und wird den Bundesrat in der 1. Lesung vermutlich am 20.10. erreichen
Eine Zusammenarbeit mit der AfD ist für mich nicht vorstellbar.
da Ihre Frage nicht in meinen thematischen Zuständigkeitsbereich fällt, möchte ich Sie höflich bitten, sich an die zuständigen Abgeordneten aus meiner Fraktion im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages zu wenden.
Attraktive Spielgeräte sind wichtiger Bestandteil von Schulhöfen und Spielplätzen. Konkrete Frage zum Campus Rütli muss gemeinsam mit Schulamt erörtert werden
Im GEG sind Förder- und Schutzmaßnahmen für Immobilieneigentümer*innen und Mieter*innen. Zusätzlich sind Erneuerbare mittelfristig die günstigsten Energien.