Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robert Habeck
Antwort 09.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die geplanten Regelungen zum Erneuerbaren Heizen bedeuten keine sofortige Austauschpflicht für bestehende Heizungen. Damit der Umstieg auf Erneuerbare Energien machbar und finanzierbar ist, sieht der Gesetzentwurf technologieoffene Erfüllungsoptionen, Übergangsfristen, Übergangslösungen und Härtefallregelungen vor.

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 08.04.2024 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die E-Auto-Förderung (Umweltbonus) war von Anfang an als Anschubfinanzierung geplant.

Prof. Dr. Michael Piazolo
Antwort 08.08.2023 von Michael Piazolo FREIE WÄHLER

Damit es nicht zu Ungleichheiten zwischen Auszubildenden und Schülerinnen und Schülern im vergleichbaren Alter kommt, hat der Gesetzgeber für Schülerinnen und Schüler ab der Jahrgangsstufe 11 das Gesetz über die Kostenfreiheit des Schulwegs (SchKfrG) geändert (Plenumsbeschluss am 19. Juli 2023):

Frage von Ulrich H. • 24.07.2023
Warum wählen so viele Ostdeutsche die AFD
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 01.08.2023 von Gregor Gysi Die Linke

Es gibt viele Gründe, weshalb viele Ostdeutsche die AfD wählen. Zum einen fühlen sich Ostdeutsche schlecht behandelt, als Deutsche zweiter Klasse. Sie merken, dass sich die etablierten Parteien über die Wahl der AfD besonders ärgern. Das freut sie aber.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 22.03.2024 von Volker Wissing parteilos

Sie wird kaum, eher keinen Nutzen haben.

Portrait von Niels Annen
Antwort 05.10.2023 von Niels Annen SPD

Somit berührt die Änderung des Klimaschutzgesetzes in keiner Weise das Niveau unserer Klimaschutzbemühungen.