Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Benyamin J. • 19.12.2025
Welche rechtlich und politisch tragfähigen Instrumente zur Verringerung extremer Vermögenskonzentration existieren, die zugleich öffentliche Befürchtungen von Enteignung minimieren?
Portrait von Lukas Benner
Antwort ausstehend von Lukas Benner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Benyamin J. • 19.12.2025
Inwiefern sind soziale Medien gemäß geltendem Recht für die Verbreitung falscher Informationen und Demagogie verantwortlich?
Anna Lührmann
Antwort 20.01.2026 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nach geltendem Recht sind soziale Medien nicht pauschal für Inhalte verantwortlich, die Nutzer*innen einstellen – aber sie tragen sehr wohl Verantwortung für den Umgang mit falschen Informationen und Demagogie auf ihren Plattformen.

Frage von Benyamin J. • 19.12.2025
Inwiefern sind soziale Medien gemäß geltendem Recht für die Verbreitung falscher Informationen und Demagogie verantwortlich?
Copyright: Tobias Koch
Antwort ausstehend von Ralph Brinkhaus CDU
Frage von Benyamin J. • 19.12.2025
Wie wichtig ist staatliche Unterstützung bei Lebenshaltungskosten (explizit: Lebensmittel, Mieten und Energie) für die Bevölkerung?
Portrait von Tilman Kuban
Antwort ausstehend von Tilman Kuban CDU
Frage von Benyamin J. • 19.12.2025
Wie wichtig ist digitale Souveränität für die Wahrung der nationalen Interessen und zur Sicherung internationaler Zusammenarbeit?
Portrait von René Bochmann
Antwort 22.12.2025 von René Bochmann AfD

Digitale Souveränität ist kein Luxusprojekt, sondern eine strategische Notwendigkeit!

Frage von Benyamin J. • 19.12.2025
Warum sollte die ausgesetzte Vermögenssteuer angepasst und wieder in Kraft gesetzt werden?
Portrait von Timon Dzienus
Antwort 07.01.2026 von Timon Dzienus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die ungleiche Vermögensverteilung in diesem Land ist Gift für unsere Gesellschaft.