Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christa L. • 08.01.2024
Antwort von Eva Viehoff Bündnis 90/Die Grünen • 10.01.2024 Heute bekam ich dazu eine Antwort, die ich gerne an Sie weiter leite. Danach können Beamtinnen und Beamte sowie Pensionärinnen und Pensionäre die aktuell bereits freiwillig gesetzlich versichert sind, innerhalb einer Ausschlussfrist von einem Jahr ab dem 01.02.2024 statt der individuellen Beihilfe die Gewährung der pauschalen Beihilfe beantragen
Frage von Florian R. • 08.01.2024
Antwort von Aydan Özoğuz SPD • 10.04.2024 Ich muss zugeben, dass ich die Cannabis-Legalisierung mit Sorge betrachte.
Frage von Milena G. • 08.01.2024
Antwort von Franziska Hoppermann CDU • 19.03.2024 Es hat sehr lange gedauert, bis die Ampel-Koalition einen zwischen den drei regierungstragenden Fraktionen abgestimmten Gesetzesentwurf in das Plenum einbringen konnte.
Frage von Milena G. • 08.01.2024
Antwort ausstehend von Hendrik Hoppenstedt CDU Frage von Milena G. • 08.01.2024
Antwort ausstehend von Anne König CDU Frage von Milena G. • 08.01.2024
Antwort von Sven Lehmann Bündnis 90/Die Grünen • 10.01.2024 Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass der vereinbarte Gesetzentwurf zeitnah verabschiedet wird und am 01.04.23 Inkrafttreten kann