Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dennis L. • 18.10.2023
Antwort von Karina Fissmann SPD • 18.10.2023 Frage von Jens S. • 17.10.2023
Antwort ausstehend von Bernd Schattner AfD Frage von Uwe S. • 16.10.2023
Antwort von Katharina Schulze Bündnis 90/Die Grünen • 16.10.2023 Ein Parteiverbotsverfahren hat zum Schutz der Demokratie hohe Hürden, der Ausgang kann daher nicht vorhergesagt werden. Wir müssen der AfD politisch begegnen.
Frage von Christoph H. • 16.10.2023
Antwort von Matthias Kerkhoff CDU • 16.10.2023 Sehr geehrter Herr H.
bitte wenden Sie sich mit Ihrer Frage per Email direkt an mich, dann kann ich Ihnen auch direkt an Ihre Email-Adresse antworten.
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Maike B. • 16.10.2023
Antwort von Michelle Müntefering SPD • 15.11.2023 Ein generelles Verbotsverfahren ist jedoch unter Juristen sehr umstritten:
Frage von Aron G. • 15.10.2023
Antwort ausstehend von Dorothea Wehinger Bündnis 90/Die Grünen