Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Thema

Frage Status

Frage von Felix H. • 02.06.2025

Wie wird von Ihrer (Waffenlieferungen an die Ukraine ablehnenden) Partei die aktuelle Operation des SBU im russ. Landesinneren u. Zerstörung von u. a. 41 (=34% aller) strategischen Bombern bewertet?

Antwort ausstehend von Jan van Aken Die Linke

Bundestag

Frage von Felix H. • 02.06.2025

1

In wie vielen Fällen haben Ihre grünen Fraktionskolleg:innen in der Legislaturperiode über die Abt. "polizeilicher Staatsschutz" des IM NRW Strafverfolgungsmaßnahmen angeregt bzw. initiiert?

Antwort ausstehend von Eileen Woestmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nordrhein-Westfalen

Polizei

Frage von Felix H. • 02.06.2025

Im Bundes-Koalitionsvertrag ist u. a. die Bündelung der Datenschutzaufsicht über die private Wirtschaft bei der Bundesdatenschutzbeauftragten geplant.Unterstützen Sie das Vorhaben der Bundesregierung?

Antwort ausstehend von Thomas Kutschaty SPD

Nordrhein-Westfalen

Frage von Michael P. • 02.06.2025

Sehr geehrter Herr MdB Dobrindt, wie stehen Sie politisch zu der Tatsache, dass vom Dt. Panzermuseum in Munster 2.-Weltkriegs-Spielzeug an Jugendliche ab 16. Jahre verkauft wird ?

Antwort 05.06.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Für eine politische Bewertung können sie die Selbstauskunft zum Leitbild des besagten Museums heranziehen.

Bundestag

Frage von Frank K. • 02.06.2025

Warum zu Ukraine/Russland nicht mal ein kreativer Ansatz: Einladung der russischen und ukrainischen Bürger in die EU, wenn der Krieg beendet, Putin abgesetzt & Rechtstaatlichkeit eingeführt wird?

Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU

Bundestag

Frage von Wolfgang A. • 02.06.2025

Wie stehen Sie dazu, dass das Betreten des Waldes auf eigene Gefahr geschieht und Bänke und Papierkörbe wieder aufgestellt werden müssen?

Antwort ausstehend von Cornell-Anette Babendererde CDU

Bundestag

Wald