Antwort ausstehend von Lukas Benner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.01.2026 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nach geltendem Recht sind soziale Medien nicht pauschal für Inhalte verantwortlich, die Nutzer*innen einstellen – aber sie tragen sehr wohl Verantwortung für den Umgang mit falschen Informationen und Demagogie auf ihren Plattformen.
Antwort ausstehend von Ralph Brinkhaus CDU
Antwort 27.01.2026 von Tilman Kuban CDU
Steuersenkungen für alle entlasten nicht nur konkret bei steigenden Lebenshaltungskosten, sondern stärken auch den Anreiz zur Arbeit, fördern Investitionen und schaffen neue wirtschaftliche Dynamik.
Antwort 22.12.2025 von René Bochmann AfD
Digitale Souveränität ist kein Luxusprojekt, sondern eine strategische Notwendigkeit!
Antwort 07.01.2026 von Timon Dzienus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die ungleiche Vermögensverteilung in diesem Land ist Gift für unsere Gesellschaft.