Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tilman K. • 17.12.2025
Aus welchen Gründen befürworten Sie (weil CDU MdB) nach Maßgabe des CDU-Grundsatzprogrammes, daß ein Islam, der die Werte der CDU nicht teile ... nicht zu Deutschland gehöre?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Peter S. • 17.12.2025
Herr De Masi, Sie haben meine Frage, wo sie die zusätzliche Zeit hernehmen wollen, nicht beantwortet.
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 20.12.2025 von Fabio De Masi BSW

Ich habe Ihre Frage beantwortet.

Frage von Dimitri G. • 17.12.2025
Finden Sie es moralisch und sachlich vertretbar, dass die Bundeswehr massiv auf social media wirbt für den Dienst an der Waffe und sich für Deutschland einzusetzen, aber Wählen erst ab 18 erlaubt ist
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 18.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Für mich hat ehrlicherweise das Eine nichts mit dem Anderen zu tun.

Frage von Dimitri G. • 17.12.2025
Sehr geehrter Herr Frei, weshalb ist es ihrer Meinung nach möglich Bürgergeldempfängern Offenlegung des privat Vermögens zuzumuten, jedoch bei einer Vermögenssteuer nicht?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 18.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Die Vermögensteuer ist im deutschen Steuerrecht eine Substanzsteuer auf das Reinvermögen eines Steuerpflichtigen. Sie wird in Deutschland seit 1997 zurecht nicht mehr erhoben, nachdem das Bundesverfassungsgericht ein damals bestehendes Berechnungsverfahren für die Steuer als verfassungswidrig erklärte

Frage von Uwe T. • 17.12.2025
Im Marvin Neumann-Podcast: Alle sollen in die Rentenkasse einzahlen. Da daraus Ansprüche entstehen: Geht es um Gerechtigkeit oder Übergangseffekt? Warum keine Beiträge auf Kapitaleinkünfte?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 23.12.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Hinsichtlich der Frage, Kapitaleinkommen für die Beitragszahlung heranzuziehen, muss dies geprüft werden. Was wir aber schon jetzt fordern, sind gleiche Steuern für Einkommen aus Arbeit und aus Kapital.

Frage von Jan R. • 17.12.2025
Wie hat sich die Quantität, Fläche(Ha Km²) und Uferlinie(km) von Wasserflächen zum Freiwasserschwimmen entwickelt? Mit welchen Kennzahlen arbeitetet der Sportauschuss in NRW?
Portrait von Ina Besche-Krastl
Antwort ausstehend von Ina Besche-Krastl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN