Antwort 17.03.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unser Ziel ist ein gerechtes, leistungsfähiges Gesundheitssystem, auf das sich alle verlassen können – unabhängig vom Geldbeutel.
Unser Ziel ist ein gerechtes, leistungsfähiges Gesundheitssystem, auf das sich alle verlassen können – unabhängig vom Geldbeutel.
Als Abgeordnete bin ich leider nicht direkt für diesen Bereich zuständig. Die konkrete Ausgestaltung und Planung solcher Schritte fällt in den Verantwortungsbereich der zuständigen Fachministerien sowie der Gesundheitsausschüsse.
Die AfD-Fraktion hat in der Vergangenheit immer wieder Anträge zu Opfern politischer Verfolgung in der ehemaligen sowjetischen Besatzungszone sowie in der DDR vorgelegt.
Entschädigung für politische Haft gibt es, wie Sie wissen. Nach meiner Kenntnis ist das hinsichtlich der Entlohnung abgelehnt worden, weil sie so ähnlich gewesen sein soll wie in der Bundesrepublik Deutschland.