Antwort 13.02.2025 von Fritz Güntzler CDU
Wir als CDU fordern schon lange die Entsendung auch von Taurus-Marschflugkörpern in die Ukraine
Wir als CDU fordern schon lange die Entsendung auch von Taurus-Marschflugkörpern in die Ukraine
Friedensverhandlungen nur gemeinsam mit der Ukraine aus einer Situation der Stärke
Wofür konkret sollten Ihrer Meinung nach mehr finanzielle Mittel eingesetzt werden?
Eine vollständige Lehrmittelfreiheit für alle Schülerinnen und Schüler ist derzeit finanziell nicht im Haushaltsplan vorgesehen. Unter den aktuellen Rahmenbedingungen ist daher eine Rückkehr zur vollständigen Lehrmittelfreiheit auch künftig nicht geplant. Um Familien zu entlasten, wurden allerdings besondere Regelungen geschaffen: