Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Martin S. • 11.10.2023
Sehr geehrter Herr Nüssle, werden Sie sich im Landtag dafür einsetzen, ein Verbot der AfD zu prüfen? Mit freundlichen Grüßen Martin S.
Profilbild Niklas Nüssle in Hemd und Sakko
Antwort 11.10.2023 von Niklas Nüssle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir setzen auf die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz und werden die AfD weiterhin im politischen Wettbewerb stellen und bekämpfen.

Frage von Martin S. • 11.10.2023
Sehr geehrte Frau Hartmann-Müller, werden Sie sich im Landtag dafür einsetzen, das Verbot der AfD zu prüfen? Mit freundlichen Grüßen Martin Säckel
Portrait von Sabine Hartmann-Müller
Antwort 11.10.2023 von Sabine Hartmann-Müller CDU

Ich halte die AfD für eine in weiten Teilen rechtsextreme, antisemitische und verfassungsfeindliche Partei.

Frage von Vera G. • 06.10.2023
Guten Tag, wie weit ist Gesetzesentwurf zur Reform des deutschen Staatsangehörigkeitsrechts von Bundesinnenministerin Nancy Faeser? Wann kann die Entscheidung erfolgen? Danke. V. G.
Portrait von Nese Erikli
Antwort 25.10.2023 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Stellungnahme des Bundesrates und der Gesetzesentwurf werden nun zur Abstimmung an den Bundestag weitergeleitet.

Frage von Jochen B. • 28.09.2023
Wie stehen Sie zum Thema Selbstbestimmung der Frau?
Portrait von Jonas Hoffmann
Antwort 06.10.2023 von Jonas Hoffmann SPD

Ich finde, dass die gesetzlichen Regelungen in Deutschland in Summe gar nicht so schlechte Kompromisse sind.
Das Thema ist aber zu komplex, um hier zu antworten

Frage von Michael G. • 25.09.2023
Das Auerhuhn steht im Schwarzwald kurz vorm Aussterben! Welchen Stellenwert hat das Auerwild und welche konkreten Maßnahmen und Pläne verfolgt die Landesregierung um das Überleben zu sichern ??
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 13.10.2023 von Manuel Hagel CDU

Der Landesregierung ist bewusst, dass sich die unter strengem Schutz stehende Vogelart in einem derart schlechten Erhaltungszustand befindet, dass entschlossen gehandelt werden muss und Gegenmaßnahmen ergriffen werden müssen, um eine überlebensfähige Auerhuhn-Population zu sichern, um das Auerhuhn vor dem Aussterben zu retten.