Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 20.01.2023
Was ist nun mit Verbesserungen der Diskriminierten Cannabiskonsumenten, nix passiert bisher, Keine Gefahrengrenzwerte im Verkehr, Keine KK Übernahme nix und keine Entkriminalisierung?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 06.02.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

es sind immer gute Neuigkeiten, wenn in anderen Ländern weitere Schritte in Richtung weitgehender Entkriminalisierung und Legalisierung eingeschlagen werden.

Frage von Markus S. • 20.01.2023
Wird bei Voller Erwerbsminderung die zusätzlich Grundsicherung benötigen Die Rente als Einkommen mit Freibetrag gewertet oder wird Erwerbsminderungsrentnern die Rente voll vom Regelbedarf abgezogen?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 21.01.2023 von Dirk Wiese SPD

Vom ermittelten Bedarf wird das anzurechnende Einkommen und Vermögen abgezogen und die Differenz als Grundsicherung ausgezahlt.

Frage von Jochen T. • 20.01.2023
Hat die Selbstverwaltung des Gesundheitssystems versagt und gibt s systemische Mängel und Klüngelei wenn ohne die Politik KK und Pharma Preise festlegen können die dann auf Bürger umgelegt würden?
Portrait von Kathrin Vogler
Antwort 09.02.2023 von Kathrin Vogler Die Linke

der Verdacht steht im Raum, dass die Laborbetreiber die Notlage der Pandemie genutzt haben, um überhöhte Preise für PCR-Tests durchzusetzen.

Frage von Sabine M. • 20.01.2023
Wie geht es weiter mit dem Thema Wolfsschutz in Deutschland? Meine Sorge ist groß, dass jetzt, wo Schweden so rigoros gegen Wölfe vorgeht, auch hier bei uns der Schutz der Tiere aufgeweicht wird.
Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Heike R. • 20.01.2023
Sind Demokratie und Transparenz für Politiker von sekundärer Bedeutung?
Portrait von Joe Weingarten
Antwort 23.01.2023 von Joe Weingarten SPD

Natürlich wird es in einer Post-Putin-Ära auch wieder eine Form des Austausches mit Russland geben. Allerdings reden wir dabei über eine unabsehbare Zukunft, denn aktuell herrscht in Russland weiterhin ein Wladimir Putin, der die ukrainische Bevölkerung bombardiert, ihre Infrastruktur zerstört und ihre Kultur auslöschen will.