Das Thema ME/CFS wurde diese Woche im Deutschen Bundestag auf Antrag der CDU/CSU Fraktion behandelt. Es kommt sehr selten vor, dass meine Partei DIE LINKE und die CDU/CSU derselben Meinung sind. Bei so einem wichtigen Thema wie ME/CFS ist das allerdings der Fall. Darum werden wir auch in den weiteren Beratungen dem Antrag der CDU zustimmen.
Die Verantwortung für die Umsetzung eventuell günstigerer Varianten nach Bedarfen (z. B. für Studierende, Rentner, u. a.) liegt bei den jeweiligen Verkehrsverbünden in Abstimmung mit dem Land.
Die Gesundheitspolitikerinnen und Gesundheitspolitiker unserer Fraktion und der gesamten Ampelkoalition sind sich der Wichtigkeit des Themas bewusst
Es braucht noch mehr Aufklärung. Wir haben ein Online-Informationsangebot geschaffen: longcovid-info.de. Auf dieser Seite wird auch über ME/CFS aufgeklärt.
Wir Freie Demokraten haben mit unseren Koalitionspartnern die Wichtigkeit einer optimalen Versorgung von Betroffenen erkannt und deshalb auch gehandelt. Im Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG) haben wir dem Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) den gesetzlichen Auftrag erteilt, Regelungen für eine verbesserte und zeitgerechtere Versorgung von Patienten mit dem Verdacht, u.a. von Long-Covid, zu treffen.
Zur Forschungsförderung sind Haushaltsmittel in Höhe von 16,5 Millionen Euro für 2022 und 2023 bewilligt und werden bereits bewirtschaftet.