Antwort ausstehend von Markus Kurth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.01.2023 von Jens Peick SPD
Nicht nur am 19.01., sondern seit Beginn der Legislaturperiode setzt sich die SPD Fraktion gemeinsam mit unseren Koalitionspartner*innen für die Betroffenen von ME/CFS und Long Covid ein.
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort 19.01.2023 von Johann Saathoff SPD
Das bestehende Recht bietet schon ausreichend Möglichkeiten, privates Feuerwerk zu begrenzen oder zu verbieten. In den beiden Silvesternächten 2020 und 2021 gab es ja bereits ein Verbot bzw. war im Vorfeld der Verkauf von Feuerwerk verboten und es Bestand ein An- und Versammlungsverbot.
Antwort 24.01.2023 von Philipp Hartewig FDP
Eine detaillierte Beantwortung zur Frage der Europarechtskonformität der Cannabislegalisierung ist erst nach Veröffentlichung des Gesetzesentwurfs möglich.
Antwort 26.07.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es geht darum, russische Angriffe abwehren zu können.