Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Oßner
Antwort ausstehend von Florian Oßner CSU
Portrait von Andrea Lindholz
Antwort 19.02.2026 von Andrea Lindholz CSU

Förderentscheidungen – ob auf Bundes- oder Landesebene – erfolgen grundsätzlich projektbezogen und unterliegen haushaltsrechtlichen Vorgaben sowie Prüfmechanismen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Ich halte das Prinzip der Schulpflicht für eine wesentliche Möglichkeit von Chancengerechtigkeit, sozialem Zusammenhalt und unserer Demokratie.

Macit Karaahmetoglu
Antwort 16.02.2026 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Die entsprechenden Listungsentscheidungen zu Herr Hüseyin Doğru (gelistet seit Mai 2025) und Herr Jaques Baud (gelistet seit Dezember 2025) wurden im EUMS-Kreis einstimmig getroffen.