Meiner Meinung nach ist die AfD keine demokratische Partei. Das AfD-Verbotsverfahren ist aktuell nicht eingeleitet – die Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ wurde vorerst gestoppt, weil die Belege für die Gesamtpartei nach aktuellem Stand nicht ausreichen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.06.2026 von Mirze Edis Die Linke
Antwort 19.12.2025 von Nina Warken CDU
Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen
Antwort 25.02.2026 von René Springer AfD
Mögliche neue Standorte für AKWs in Deutschland wird eine eigene Expertenkommission festzulegen haben, die die besten Standorte für den AKW-Neubau identifiziert
Antwort 19.03.2026 von Vinzenz Glaser Die Linke
Die Linke spricht sich gegen einen Bundeswehreinsatz im Sudan aus.
Antwort 18.11.2025 von Esra Limbacher SPD
Die SPD-Fraktion setzt auf eine gerechte und langfristige Transformation hin zu einer klimafreundlicheren Wirtschaft
Antwort 27.11.2025 von Ines Schwerdtner Die Linke
Frau Schwerdtner war in ihrer Funktion als Mitglied des Haushaltsausschusses auf einer von der Bundestagspräsidentin genehmigten Dienstreise in New York.