Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas K. • 08.04.2026
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Sehr geehrter Herr Pistorius, warum trat die Reisegenehmigungspflicht für Männer (17–45 J.) ohne öffentliche Debatte in Kraft – und gedenken Sie den vielen Rücktrittsaufforderungen stattzugeben?
Offizielles Kandidatenfoto von Boris Pistorius zur Landtagswahl 2022
Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD
Frage von Lydia Z. • 08.04.2026
Guten Tag Herr Reichel, beim CDU-Parteitag wurde der Vorschlag, eine Zuckersteuer einzuführen, abgelehnt. Wie haben Sie persönlich gestimmt und warum? Vielen Dank im Voraus für Ihre Antwort. MfG
Markus Reichel im Sitzen
Antwort 27.04.2026 von Markus Reichel CDU

Der Antrag auf Einführung einer Zuckersteuer wurde auf dem Parteitag abgelehnt, weil er die notwendige Mehrheit der Stimmen nicht erreicht hat.

Frage von Felix J. • 08.04.2026
Was ist ihre Meinung zum Wehrdienst-Modernisierungsgesetz, mit besonderem Blick auf die Genehmigungspflicht für Auslandsaufenthalte über 3 Monaten?
Antwort ausstehend von Johannes Winkel CDU
Frage von Felix J. • 08.04.2026
Was ist ihre Meinung zum Wehrdienst-Modernisierungsgesetz, mit besonderem Blick auf die Genehmigungspflicht für Auslandsaufenthalte über 3 Monaten?
Portrait von Sara Nanni
Antwort 30.06.2026 von Sara Nanni BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als Fraktion Bündnis 90/Die Grünen haben wir im Bundestag dem Wehrdienst-Modernisierungsgesetz von Union und SPD nicht am 5. Dezember 2025 nicht zugestimmt.

Frage von Jan T. • 08.04.2026
Was würden sie davon halten wenn man S-Pedelecs auf 25km/h gedrosselt auf allen Radwegen zulassen würde.
Portrait von Jorrit Bosch
Antwort 19.05.2026 von Jorrit Bosch Die Linke

Grundsätzlich halte ich Ihren Vorschlag für einen interessanten Ansatz, um die Attraktivität und Nutzbarkeit von S-Pedelecs zu erhöhen.