Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mario W. • 06.07.2026
Sollten Großveranstaltungen mit über einer Million Teilnehmern weiterhin vollständig unter die Versammlungsfreiheit fallen,oder sollten Veranstalter stärker an den Folgekosten beteiligt werden?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 07.07.2026 von Stephan Brandner AfD

Das Versammlungsrecht ist ein hohes Gut und darf nicht durch finanzielle Hürden eingeschränkt werden.

Frage von Jörg Z. • 06.07.2026
Warum werden die Beamten und Abgeordneten nicht mit in das Renten und Krankenkassensystem mit aufgenommen. Warum gibt es hier immer noch einen Sonderstatus?
Bild Matthias Hauer MdB
Antwort 15.07.2026 von Matthias Hauer CDU

Mit Blick auf die Rente hat die Alterssicherungskommission Empfehlungen vorgelegt, die auch Beamtinnen und Beamte sowie Abgeordnete betreffen. Die Empfehlungen sollen bis Ende des Jahres umgesetzt werden.

Frage von Jörg Z. • 06.07.2026
Warum werden in Essen derzeit an allen Kreuzungen und auch an vielen weiteren Stellen, Kameras installiert.
Bild Matthias Hauer MdB
Antwort 13.07.2026 von Matthias Hauer CDU

Die von Ihnen angesprochenen Kameras könnten Teil des Systems COMO (Connected Mobility Essen) sein, bei dem 54 Kameras an einzelnen Hauptverkehrsstraßen zum Einsatz kommen.