Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 23.08.2024 von Fabio De Masi BSW

Ich unterstütze eine Wiederaufnahme der Energielieferungen

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 23.08.2024 von Fabio De Masi BSW

Kein Erkenntnisinteresse zu erkennen

Portrait von Birgit Sippel
Antwort 30.09.2024 von Birgit Sippel SPD

Es ist nicht nachvollziehbar und unverhältnismäßig, dass die ungarische Regierung russischen und belarussischen Staatsbürger*innen über ein Einwanderungsprogramm ohne zusätzliche Sicherheitsprüfungen leichteren Zugang zu Aufenthaltstiteln ermöglicht. Dadurch könnten auch Weiterreisen im Schengenraum ermöglicht werden und es ist richtig, dass EU-Innenkommissarin Ylva Johansson von den ungarischen Behörden weitere Klarstellungen einfordert.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 20.08.2024 von Fabio De Masi BSW

Erfahrungen aus Österreich zeigen, dass bei Ausweitung der Versicherungspflicht stabile Beitragssätze bei auskömmlichen Renten möglich sind.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 20.08.2024 von Fabio De Masi BSW

Statt Gasbohrungen vor Borkum lieber Sanktionspolitik überdenken

Portrait von Dennis Radtke
Antwort 15.08.2024 von Dennis Radtke CDU

Das halte ich für nicht ausgeschlossen.