Ich unterstütze eine Wiederaufnahme der Energielieferungen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.08.2024 von Fabio De Masi BSW
Antwort 23.08.2024 von Fabio De Masi BSW
Kein Erkenntnisinteresse zu erkennen
Antwort 30.09.2024 von Birgit Sippel SPD
Es ist nicht nachvollziehbar und unverhältnismäßig, dass die ungarische Regierung russischen und belarussischen Staatsbürger*innen über ein Einwanderungsprogramm ohne zusätzliche Sicherheitsprüfungen leichteren Zugang zu Aufenthaltstiteln ermöglicht. Dadurch könnten auch Weiterreisen im Schengenraum ermöglicht werden und es ist richtig, dass EU-Innenkommissarin Ylva Johansson von den ungarischen Behörden weitere Klarstellungen einfordert.
Antwort 20.08.2024 von Fabio De Masi BSW
Erfahrungen aus Österreich zeigen, dass bei Ausweitung der Versicherungspflicht stabile Beitragssätze bei auskömmlichen Renten möglich sind.
Antwort 20.08.2024 von Fabio De Masi BSW
Statt Gasbohrungen vor Borkum lieber Sanktionspolitik überdenken
Antwort 15.08.2024 von Dennis Radtke CDU
Das halte ich für nicht ausgeschlossen.