Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Astrid Wallmann
Antwort 12.08.2026 von Astrid Wallmann CDU

Für Patientinnen und Patienten, die bislang mit Cannabisblüten behandelt wurden, ist gemeinsam mit der behandelnden Ärztin oder dem behandelnden Arzt zu prüfen, ob eine Umstellung auf ein erstattungsfähiges Cannabisarzneimittel medizinisch möglich und sinnvoll ist

Portrait von Thomas Hering
Antwort 03.09.2026 von Thomas Hering CDU

Es geht dabei nicht allein um Kostenbegrenzung, sondern auch um eine höhere Standardisierung des Wirkstoffgehalts, wie er bei Fertigarzneimitteln und Rezepturen erreicht werden kann.

Profilbild von Bijan Kaffenberger
Antwort ausstehend von Bijan Kaffenberger SPD
Auf dem Bild sieht man Nina Eisenhardt in die Kamera lächeln. Ihre Haare sind offen, sie trägt eine braune Brille und einen schwarzen Blazer. Im Hintergrund sieht man verschwommen Stauden oder Büsche.
Antwort 24.08.2026 von Nina Eisenhardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Leider wurde das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz vom Deutschen Bundestag mit einer Mehrheit von SPD und CDU verabschiedet.

Portrait von Ines Claus
Antwort 03.09.2026 von Ines Claus CDU

Aus unserer Sicht ist es richtig, die Leistungen der Solidargemeinschaft auf Arzneimittel zu konzentrieren, deren Wirkstoffgehalt und Dosierung besser kontrollierbar sind.

Brückenbauer für die Bergstraße, Innenpolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, #BauerMdL: UNSERE HEIMAT. STRAK VERTRETEN.
Antwort 12.08.2026 von Alexander Bauer CDU

Ich bin offen für eine Wiedereinführung eines Wassercents in Hessen. Für mich ist aber entscheidend, wie ein solches Instrument konkret ausgestaltet wird.