Antwort ausstehend von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.10.2026 von Lena Zingsheim-Zobel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nach A 13 für alle Lehrämter folgt ein zweites Besoldungspaket für Schulleitungen und Lehrkräfte in NRW. Es gibt also jetzt konkrete Verbesserungen.
Antwort 20.05.2026 von Katharina Gebauer CDU
Ich halte es für wichtig, dass die zuständigen Behörden mögliche verfassungsfeindliche Bestrebungen weiterhin konsequent beobachten und sorgfältig prüfen. Unsere Demokratie muss wehrhaft sein. Zugleich muss sie rechtsstaatlichen Grundsätzen verpflichtet bleiben. Beide Aspekte gehören untrennbar zusammen.
Antwort 11.06.2026 von Jörg Blöming CDU
Ein mögliches Verbotsverfahren ersetzt keine politische Auseinandersetzung. Wir stellen uns der AfD inhaltlich im Parlament und in der Öffentlichkeit, legen Widersprüche offen und bieten tragfähige Lösungen für die Herausforderungen unseres Landes.
Antwort 03.06.2026 von Meral Thoms BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In einem ersten Schritt ist nun eine Härtefallregelung geplant
Antwort 02.10.2026 von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Rechtspopulismus bekämpfen heißt: soziale Sicherheit stärken, Wohnraum schaffen, Infrastruktur verbessern, Bildung fördern und Demokratie sichtbar leben.