Antwort 28.03.2026 von Simon Rock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir nehmen Anhörungen und deren Ergebnisse sehr ernst, kommen jedoch in diesem Fall aus den bereits geschilderten Erwägungsgründen zu einem anderen inhaltlichen Ergebnis.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.03.2026 von Bernhard Hoppe-Biermeyer CDU
Entscheidend ist: Gewalt gegen Frauen ist ein gesamtgesellschaftliches Problem.
Antwort ausstehend von Ina Brandes CDU
Antwort ausstehend von Karl-Josef Laumann CDU
Antwort 27.03.2026 von Simon Rock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Bundesverfassungsgericht hat am 17.09.2025 einen viel beachteten Beschluss zur Beamtenbesoldung des Landes Berlin gefasst und an dieser Stelle keine Aussage zur Verfassungsmäßigkeit der Abkehr vom Alleinverdienerprinzip in der Besoldungspraxis und damit zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der Berücksichtigung eines Partnereinkommens getroffen
Antwort 07.05.2026 von Stefan Zimkeit SPD
Nach den mir vorliegenden Informationen der Stadt Oberhausen stehen die Arbeiten nicht im Zusammenhang mit einer weiteren Bebauung der Sterkrader Heide. Es handelt sich vielmehr um eine Pflegemaßnahme des Regionalverbandes Ruhr, die in enger Abstimmung mit der Unteren Naturschutzbehörde Oberhausen erfolgt ist.