Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Flora C. • 07.11.2025
Gibt es neben dem Svolt-Debakel noch andere Punkte ihrer Politik, wo sie die Öffentlichkeit falsch unterrichtet haben?
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Antwort 31.08.2026 von Anke Rehlinger SPD

In dem von Ihnen angesprochenen Fall ist leider ein Fehler passiert. Dazu stehe ich, dafür habe ich um Entschuldigung gebeten.

Frage von Winfried P. • 06.11.2025
Was gedenken Sie zu tun, um die Ihnen gestellten Fragen künftig zeitnah und richtig zu beantworten? Halten Sie es nicht für angebracht, sich im jüngsten Fall (SVolt-Miete) öffentlich zu entschuldigen?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 31.08.2026 von Anke Rehlinger SPD

In dem von Ihnen angesprochenen Fall ist leider ein Fehler passiert. Dazu stehe ich, dafür habe ich um Entschuldigung gebeten.

Frage von Susanne N. • 05.11.2025
Wieso haben Sie noch im Juni 25 behauptet, SVolt zahle Miete?
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Antwort 06.11.2025 von Anke Rehlinger SPD

Ich bedauere diese Fehlinformation. Sie ist durch die leider sehr verspätete Antwort auf Ihre Frage vom 30.07.2024 entstanden.

Frage von Silvia K. • 06.10.2025
Warum lassen Sie Mikroplastik, und Feinstaub zu ?
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Antwort 20.02.2026 von Anke Rehlinger SPD

Ich setze mich für einen nachhaltig wirksamen und aufeinander abgestimmten Mix aus Maßnahmen zur Reduktion von Feinstaub und Mikroplastik ein.

Frage von Dona A. • 06.10.2025
Was tuen Sie dafür, dass die Bundesregierung gegen die Chatkontrolle stimmt?
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Antwort 08.06.2026 von Anke Rehlinger SPD

Das Vorhaben anlassloser Chatkontrollen wird durch die EU aktuell nicht weiter verfolgt. Ich bin froh, dass die Bundesregierung dem Bundesrat hier gefolgt ist.