Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Steffen H. • 10.02.2024
Mit welcher Begründung wurden 2023 die Diäten für verschiedene Politiker im Landtag, u.a. für Sie, für die Vizepräsidenten, die Fraktionsvorsitzenden und parlamentarische Fraktionsvorsitzenden erhöht?
Portrait von Reiner Haseloff
Antwort ausstehend von Reiner Haseloff CDU
Frage von Helmut T. • 21.08.2023
Wie viele Bußgeldbescheide wurden 2022 vom Land Sachsen-Anhalt gegen LKW-Fahrer wegen Mißachtung der zul. Höchstgeschwindigkeit erlassen?
Tobias Krull
Antwort 22.08.2023 von Tobias Krull CDU

Hier die Zahlen für Sachsen-Anhalt:

Frage von Karl E. • 28.07.2023
Sehr geehrte Frau Feußner, wie stehen sie zu den in Sachsen-Anhalt vergleichsweise sehr strikten Regelungen bezüglich Einsicht der Abitur-Klausuren und werden Sie daran etwas ändern?
Portrait von Eva Feußner
Antwort 01.08.2023 von Eva Feußner CDU

Es ist also alles geregelt, Aushändigen ist theoretisch möglich, mindestens jedoch Einsichtnahme. Das Original muss nur verwahrt werden.

Frage von Mario S. • 19.05.2023
Warum werden so wenig neue Katastrophenschutz Fahrzeuge (LF20 Kats.) nach Sachsen-Anhalt ausgeliefert. Aktuell seit 2019 insgesamt 4 Stück. Andere Bundesländer haben da weitaus mehr erhalten.
Portrait von Sepp Müller
Antwort 08.06.2023 von Sepp Müller CDU

Die Verteilung erfolgt nach dem Soll-Ist-Vergleich.

Frage von Jeannette E. • 05.11.2022
Sehr geehrte Frau Pähle, meine Frage bezieht sich auf die Long Covid Problematik in Sachsen-Anhalt, zu einer zentralen Anlaufstelle und Behandlungsmöglichkeiten: Wann kommt eine LC-Ambulanz in Sachsen-Anhalt?
Portrait von Katja Pähle
Antwort 12.12.2024 von Katja Pähle SPD

Der Landtag berät nächste Woche, wie die Erkenntnisse zu ME/CFS bzw. Long Covid verbreitert und für eine bessere ambulante Versorgung genutzt werden können.

Frage von Chris H. • 17.03.2022
Inwiefern und ggf. wann beabsichtigen Sie, sich für die Einführung eines Infomationsfreiheitsgesetzes in Sachsen einzusetzen, um die Arbeit der Behörden in Leipzig transparenter zu machen?
Portrait von Christin Melcher
Antwort 18.03.2022 von Christin Melcher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Gegensatz zu einem Informationsfreiheitsgesetz geht das Transparenzgesetz einen Schritt weiter und soll den Staat verpflichten proaktiv Informationen für Bürger*innen bereitzustellen.