Antwort 15.07.2026 von Cindy Holmberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Palantir sehe ich kritisch. Deshalb setzen wir auf eine europäische Alternative und sorgen bis dahin für strenge Kontrolle und klare Grenzen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 17.07.2026 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die grüne Zustimmung zum neuen Polizeigesetz ist der Landtagsfraktion nicht leicht gefallen: Das CDU-geführte Innenministerium hatte den Vertrag mit Palantir bereits abgeschlossen, bevor es überhaupt eine gesetzliche Grundlage dafür gab und ohne uns Grüne darüber zu informieren.
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 10.07.2026 von Alexander Dobrindt CSU
Zum Thema Palantir-Software habe ich mich bereits unter folgendem Beitrag geäußert.
Antwort 22.05.2026 von Reem Alabali Radovan SPD
Die innenpolitische Sicherheit ist ein Thema, das viele Bürger*innen beschäftigt. Daher danke ich Ihnen für Ihre wichtige Frage.