Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jannick S. • 20.08.2023
Wäre es nicht sinnvoller, anstatt immer schwerere Waffen in die Ukraine zu liefern, sich eher um das Hochschrauben von Friedensmethoden, auch in Absprache mit geeigneten Wissenschaftlern, zu bemühen?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 25.10.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine diplomatische Lösung wird erst möglich, wenn der Aggressor zu ernsthaften Verhandlungen bereit ist.

Frage von Regine R. • 17.08.2023
Ihre Bemühungen um Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 12.10.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Einen Waffenstillstand wird es erst dann geben können, wenn Wladimir Putin erkennt, dass er die Ukraine militärisch nicht besiegen kann und er seine Truppen zurückzieht

Frage von Sönke L. • 16.08.2023
Was ist die Basis für Friedensverhandlungen mit Russland?
Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort 21.09.2023 von Amira Mohamed Ali BSW

Möglichen Ergebnissen von Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland, die zu einem Friedensschluss führen, kann ich an dieser Stelle nicht vorgreifen

Frage von Mathias T. • 01.06.2023
Sehr geehrter Herr Bundestagsabgeordneter und Bundeskanzler Olaf Scholz, welche Friedensinitiativen wollen Sie weltweit initiieren und bis wann? Mit freundlichen Grüßen Mathias Thalheim
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Reinhard G. • 30.03.2023
Was können sie mir über den von der ukrainischen Regierung verhängten Ausnahmezustand sagen? Wie lange gilt oder galt er? Welche Auswirkungen hat er für die Bevölkerung?
Portrait von Gökay Akbulut
Antwort 31.03.2023 von Gökay Akbulut Die Linke

Am 24. Februar 2022 wurde der Ausnahmezustand in der Ukraine beschlossen und später verlängert.

Frage von Petra S. • 19.03.2023
Könnten Sie sich durchringen, mit Frau Wagenknecht einen gemeinsamen Konsens als pazifistische linke Partei zu finden, damit Die Linke wieder zu einer starken Friedenspartei wird?
Portrait von Janine Wissler
Antwort 11.02.2025 von Janine Wissler Die Linke

DIE LINKE ist und bleibt eine Friedenspartei. Das ist seit jeher ein zentraler Grundsatz unserer Politik.