Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sönke L. • 16.08.2023
Was ist die Basis für Friedensverhandlungen mit Russland?
Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort 21.09.2023 von Amira Mohamed Ali BSW

Möglichen Ergebnissen von Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland, die zu einem Friedensschluss führen, kann ich an dieser Stelle nicht vorgreifen

Frage von Mathias T. • 01.06.2023
Sehr geehrter Herr Bundestagsabgeordneter und Bundeskanzler Olaf Scholz, welche Friedensinitiativen wollen Sie weltweit initiieren und bis wann? Mit freundlichen Grüßen Mathias Thalheim
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Reinhard G. • 30.03.2023
Was können sie mir über den von der ukrainischen Regierung verhängten Ausnahmezustand sagen? Wie lange gilt oder galt er? Welche Auswirkungen hat er für die Bevölkerung?
Portrait von Gökay Akbulut
Antwort 31.03.2023 von Gökay Akbulut Die Linke

Am 24. Februar 2022 wurde der Ausnahmezustand in der Ukraine beschlossen und später verlängert.

Frage von Petra S. • 19.03.2023
Könnten Sie sich durchringen, mit Frau Wagenknecht einen gemeinsamen Konsens als pazifistische linke Partei zu finden, damit Die Linke wieder zu einer starken Friedenspartei wird?
Portrait von Janine Wissler
Antwort 11.02.2025 von Janine Wissler Die Linke

DIE LINKE ist und bleibt eine Friedenspartei. Das ist seit jeher ein zentraler Grundsatz unserer Politik.

Frage von Hubert G. • 14.03.2023
Sehr geehrte Frau Wagenknecht, bei der Demonstration für Frieden in Berlin am 25.02. sagten Sie: "Das ist der Beginn einer Friedensbewegung". Und nun sieht und hört man nichts mehr davon, Warum?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 16.07.2023 von Sahra Wagenknecht BSW

Die große Resonanz zeigt die breite Unterstützung für unsere Forderung nach Diplomatie statt Waffenlieferungen, nach einem Waffenstillstand in der Ukraine und einer Verhandlungslösung.

Frage von Hubert G. • 08.03.2023
die "Grüne Friedenspartei" fordert Waffenlieferungen in die Ukraine obwohl führende Militärs der USA und Deutschlands sagen, dass dieser Krieg von keiner Seite gewonnen werden kann, warum?
Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 30.03.2023 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wenn Russland seinen völkerrechtswidrigen Kurs zum Erfolg führen würde, hätte das verheerende Auswirkungen auf ganz Europa und auch auf unsere eigene Sicherheit.