Antwort 11.06.2024 von Hakan Demir SPD
In erster Linie schafft das Selbstbestimmungsgesetz staatliche Diskriminierung ab:
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 31.05.2024 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bezüglich der Schuldunfähigkeit: Nur weil man ein Gesetz nicht kennt, ist man nicht schuldunfähig. Der Begriff der Schuldfähigkeit bezeichnet grob formuliert, dass man aufgrund seiner seelischen Verfassung in der Lage ist das Unrecht der Tat zu erkennen.
Antwort 23.10.2023 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mit der Meldestelle Respect! haben wir in Bayern seit 2022 bereits eine Meldestelle für Hass und Hetze im Internet.
Antwort 31.10.2023 von Bärbel Bas SPD
Ich kann Ihnen versichern, dass mir die Rechte queerer Menschen ein wichtiges persönliches Anliegen sind. Es empört mich, dass es noch immer Anfeindungen und sogar Gewalt gegen queere Menschen gibt.
Antwort 24.07.2023 von Stephan Brandner AfD
Mir sind keinerlei Fälle von Diskriminierung von Minderheiten wie Homosexuellen bekannt
Antwort 15.07.2023 von Andreas Winhart AfD
Welches Wort mit N meinen Sie denn?