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Für die Zukunft planen wir eine Wiederaufnahme von Sanierungsförderung sowie eine neue EH40-Neubau-Förderung. Es wird ein zum 31.12.2022 befristetes EH40-Neubau-Förderprogramm mit geänderten Bedingungen und einem finanziellen Deckel aufgelegt.
Ein solcher Vorgang in der Stadt Marl ist mir nicht bekannt. Insofern war ich an einer solchen Entscheidung nicht beteiligt.
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.
(...) selbstverständlich nein.
Das ist eine sehr komplexe Fragestellung, da sie letztlich stark von kommunalen Gegebenheiten abhängt und auch kommunal vor Ort entschieden wird