Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Selbstverständlich weiß ich, dass das Pflegegeld an die Pflegebedürftigen gezahlt wird, damit sie die Kosten ihrer Pflege besser bestreiten können. (...)

(...) Pflegende Angehörige leisten einen unglaublichen Beitrag und sind unverzichtbar für unsere Gesellschaft. (...)

Sehr geehrte Frau Johannsen,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de

(...) an sich ist das Verhalten der Pflegekammer rechtskonform. Tatsächlich muss sie Beiträge nicht nur allgemein erheben, sondern diese auch „eintreiben“. Ein Vorgehen über einen Vollstreckungsbescheid ist also rechtlich nicht zu beanstanden. (...)

(...) Nach den mir vorliegenden Informationen gibt es seit dem Jahr 2008 für das Freiwillige Soziale Jahr und das Freiwillige Ökologische Jahr eine gemeinsame bundesgesetzliche Regelung, nämlich das Gesetz zur Förderung von Jugendfreiwilligendiensten (...)