Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gustav Herzog
Antwort 26.06.2019 von Gustav Herzog SPD

(...) Aber es wäre zu einfach, sich mit dem Verzicht auf deutsche Waffen zu begnügen. Wir brauchen international strengere Regeln mit Sanktionsmöglichkeiten, denn für die Opfer in Kriegen und Krisengebieten gibt es keinen Unterschied, ob die eingesetzten Waffen in Deutschland oder einem anderen Land produziert wurden. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 11.05.2020 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Vieles, was die Frau Verteidigungsministerin diskutieren mag, ist nicht in der Realität angesiedelt. Deshalb erübrigt sich der Rest von selbst. (...)

Portrait von Lisa Gärtner
Antwort 25.05.2019 von Lisa Gärtner MLPD

(...) Daran sieht man schon, dass die EU kein Friedensprojekt ist! Deshalb engagieren wir uns im Aufbau einer neuen Friedensbewegung gegen jede imperialistische Aggression. Wir unterstützen den gerechten Befreiungskampf gegen imperialistische Besatzungspolitik. (...)

Portrait von Angelika Hagedorn
Antwort 24.05.2019 von Angelika Hagedorn ÖDP

(...) Care-Pakete/ Rosinenbomber verbuchen Sie bitte unter lokale Trostpflaster und Sympathiewerbung; mögliche humanitäre Motive, wenn nicht gar ein schlechtes Gewissen angesichts der Zerstörung Deutschlands und der hungernden Menschen mögen nicht auszuschließen sein. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 05.06.2019 von Thomas Silberhorn CSU

(...) Mai 2019 Revision eingelegt hat. Ich bitte um Verständnis, dass ich mich als Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung zu laufenden Gerichtsverfahren der Bundesregierung grundsätzlich nicht äußere. (...)

Frage von Jakobus F. • 21.05.2019
Frage an Lisa Gärtner von Jakobus F.
Portrait von Lisa Gärtner
Antwort 26.05.2019 von Lisa Gärtner MLPD

(...) Es gibt dagegen bereits wichtige Initiativen der Friedensbewegung. Unseres Erachtens braucht sie eine neue Qualität in dem Sinne, dass sie sich gegen ALLE Imperialisten stellt. (...)