Seit dem 1. Juli 2025 gilt: Die SED-Opferrente wird unabhängig vom Einkommen gezahlt. Soziale Ausgleichszahlungen für Verfolgte wie die SED-Opferrente bleiben bei der Einkommensberechnung von Leistungen wie der Grundsicherung außen vor.
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Antwort 28.08.2025 von Bärbel Bas SPD
Antwort 29.08.2025 von Sahra Mirow Die Linke
Steuern und Abgaben sind hoch, die Preise steigen, und es fühlt sich oft so an, als sei man selbst der oder die Belastete, während „andere“ etwas bekämen.
Antwort 11.08.2025 von Sören Pellmann Die Linke
Zu diesem Zusammenhang gibt es einige Studien. Die Linke fordert auch deshalb eine sanktionsfreie Mindestsicherung und ein Recht auf Arbeit.
Antwort 11.09.2025 von Gregor Gysi Die Linke
Ich finde Ihre Frage interessant und habe Ihr Schreiben deshalb an unsere gesundheitspolitische Sprecherin, die Abgeordnete Stella Merendino, mit der Bitte weitergeleitet, eine solche Frage an die Bundesregierung zu prüfen.
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Antwort 29.07.2025 von Thorsten Frei CDU
Dass nicht jeder Job Spaß macht, dürfte ganz normal sein. Wir können als Gesellschaft aber auch erwarten, dass jeder Mensch, der gesund ist, selbst für sich aufkommt.