Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Britta Promann
Antwort 16.09.2018 von Britta Promann SPD

(...) Mit einem Zahlenmaterial über die Bedarfsnotwendigkeit des 4 spurigen Ausbaus, dass aktuell nicht weitergeschrieben wurde, ist so eine Feststellung für mich nicht mit ja oder nein zu beantworten. Wir müssen auf jeden Fall mehr Güterverkehr wieder auf die Schienen bringen, aber im ersten Schritt heißt dies für mich die Ertüchtigung der Bestandsstrecke und den Schienenverkehr für Unternehmen wieder interessanter zu gestalten. (...)

Portrait von Knut John
Antwort 08.09.2018 von Knut John SPD

(...) ich gehe davon aus, dass sie die Straßenausbaubeiträge meinen. Diese gehören aus meiner Sicht abgeschafft und zwar schnellstens. Eine Gegenfinanzierung von ca 60 Mio bei einem Haushaltsüberschuss von ca 650 Mio sollte für die Kommunen schnellstens vom Land eingestellt werden. (...)

Frage von Hans Peter M. • 07.09.2018
Frage an Max Gibis von Hans Peter M. bezüglich Verkehr
Portrait von Max Gibis
Antwort 13.09.2018 von Max Gibis CSU

(...) laut Auskunft des Staatlichen Bauamtes Passau wurden die Planungen der Umgehungsstraße Saldenau an das Ingenieurbüro Wolf vergeben. Die Ausarbeitung ist bereits weit fortgeschritten. (...)