Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katharina Fegebank
Antwort 20.02.2020 von Katharina Fegebank BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Es ist absolut unser Ziel den öffentlichen Nahverkehr attraktiver zu machen. (...) Der Bahnhof Altona-Nord wird mit den geplanten Maßnahmen zu einem echten Schnellbahndrehkreuz. (...)

Frage von Nils K. • 18.02.2020
Frage an Martin Bill von Nils K. bezüglich Verkehr
Martin Bill (C) Henning Angerer
Antwort 18.02.2020 von Martin Bill BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich werde mich dafür einsetzen, dass dabei insbesondere der Beleuchtung von Rad- und Gehwegen künftig eine höhere Priorität eingeräumt wird. (...)

Frage von Silke B. • 05.02.2020
Frage an Sven Tode von Silke B. bezüglich Verkehr
Portrait von Sven Tode
Antwort 06.02.2020 von Sven Tode SPD

(...) Was Ihre Anmerkungen zur Verkehrssituation angeht: Hier ist Ihr erster Ansprechpartner die Polizei Hamburg. In den Zuständigkeitsbereich der Polizei fällt die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten nach der Straßenverkehrsordnung, sprich die von Ihnen beschriebenen Geschwindigkeitsüberschreitungen und die Parkverstöße. (...)

Portrait von Katharina Fegebank
Antwort 17.02.2020 von Katharina Fegebank BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ein entscheidendes Problem bei der Verkehrssicherheit ist (überhöhte) Geschwindigkeit. Je höher das Tempo, desto schwerer die Verletzungen und desto größer die Wahrscheinlichkeit tödlicher Folgen. Wir befürworten daher die Absenkung der Regelgeschwindigkeit innerorts auf Tempo 30. (...)

Portrait von Stephan Kühn
Antwort 10.02.2020 von Stephan Kühn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wenn sich, wie in Ihrem Fall, die Steuersumme zwischen der 2019er- und der 2020er-Ausführung eines Pkw-Modells unterscheidet, so lässt sich dies ohne genauere Informationen über das Fahrzeugmodell nicht erklären. Denkbar ist, dass sich der Hubraum oder die CO2-Emissionen des Modells verändert haben, denn beide Faktoren beeinflussen die Kfz-Steuer. Aus steuerlicher Sicht hat sich in dieser Hinsicht jedenfalls grundsätzlich keine Veränderung zwischen den Jahren 2019 und 2020 ergeben, da die allermeisten neuzugelassenen Fahrzeuge, wie zuvor ausgeführt, bereits seit September 2018 der neuen Berechnungsgrundlage bei der Kfz-Steuer unterliegen. (...)